„Öffentliche Toiletten sind in Bochum und Wattenscheid immer noch Mangelware. Spaziergänger wissen dies. Und sie planen zumeist ihre Rundgänge so, dass in der Regel ein Friedhof auf ihrem Weg liegt, denn dort findet sich garantiert ein offenes ‚stilles Örtchen‘“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Unsere Ratsfraktion habe bereits in mehreren Haushaltsberatungen Anträge gestellt, dem Projekt „Nette Toilette“ beizutreten, um den Bürgern Zugang zu mehr öffentlichen Toiletten zu ermöglichen. Winkler: „Allerdings wurden sie regelmäßig abgelehnt.“
Mit Blick auf diverse Mitteilungen zu diesem Thema falle auf, dass die Verwaltung stets auf die Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“ im Rahmen der Bochum Strategie 2030 verweise und erkläre, dass sich die Verwaltung weiterhin in Abstimmungs- und Prüfungsprozessen befinde. „Nun aber gibt es eine Verwaltungsmitteilung (Mitteilung 2023/1576), aus der hervorgeht, dass eine Kampagne zur Mitbenutzung weiterer öffentlich zugänglicher WC-Anlagen in Einzelhandel, Ladenpassagen, Cafés bzw. Gaststätten aktuell in Planung ist“, sagt Winkler verwundert.
Daher hat seine Fraktion eine Anfrage in die kommende Ratssitzung eingebracht, in der die UWG: Freie Bürger unter anderem auch folgenden Punkt geklärt wissen möchte: „In den vergangenen Haushaltsberatungen wurde unser Antrag, 50.000 Euro für die Teilnahme an dem Projekt ‚Nette Toilette‘ bereitzustellen, aus finanziellen Gründen abgelehnt. Warum hat sich die Verwaltung dafür entscheiden, eine solche Kampagne dennoch zu starten und welche finanziellen Ressourcen stehen für diese Kampagne bis Ende 2024 nunmehr zur Verfügung?“
Verwunderlich sei es auch, so Winkler, dass im Rahmen der Kernaktivität eine umfassende Prüfung und Analyse der Toilettensituation in Bochum auf dem Arbeitsplan der Verwaltung stünde. Wozu solle das gut sein, fragt Winkler, „der häufig katastrophale Zustand der kaum vorhandenen und zugänglichen öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet ist doch allgemein bekannt?“
Daher wurde der Fragenkatalog ergänzt: „Wie hoch belaufen sich die Kosten, insbesondere im Personalbereich, die sich durch die Durchführung der umfassenden Prüfung und Analysen ergeben?“ Und: „Wurden im Rahmen der Kernaktivität bereits neue Toiletten errichtet bzw. sind in Planung?“ Winkler: „Wir sind sehr gespannt auf die Antworten.“
