Die UWG: Freie Bürger ist irritiert und besorgt darüber, dass sie nicht in die von der Stadt Bochum initiierte und vom Rat der Stadt Bochum beschlossene Demokratie-Plattform “Wir für Demokratie” einbezogen wurde. Die Initiative wurde von stadtgesellschaftlichen Organisationen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister ins Leben gerufen, um sich aktiv für den Erhalt der Demokratie einzusetzen.
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: “Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine Wählergemeinschaft, die sich seit über 50 Jahren klar gegen Rassismus und Extremismus engagiert, an diesem Prozess nicht beteiligt worden ist. Wir erwarten von der Stadt Bochum eine Erklärung, warum wir als langjährige Akteure in der demokratischen Landschaft der Stadt ausgeschlossen wurden.”
Die Stadt Bochum hatte mit der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie ein Starterpaket mit einzelnen Maßnahmen zur Förderung der Demokratie beschlossen. In diesem Rahmen wurden Projekte zur Demokratiebildung entwickelt. Am 4. Februar 2025 unterzeichneten 23 Bündnispartner, darunter Vertreter aus Wirtschaft, Kirche, Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kultur und Parteien, ein Versprechen für Demokratie und Vielfalt. Die UWG: Freie Bürger wurde dabei nicht informiert oder eingebunden.
Besonders bedenklich ist, dass die Verdienste der UWG: Freie Bürger für Demokratie und Vielfalt ignoriert wurden. Klaus-Peter Hülder, Ehrenvorsitzender der UWG: Freie Bürger, hat sich jahrzehntelang konsequent gegen Rassismus und Extremismus eingesetzt. “Es ist ein besorgniserregendes Signal, wenn Akteure, die sich seit Jahrzehnten für demokratische Werte starkmachen, von demokratischen Initiativen ausgeschlossen werden”, betont Lücking abschließend.
