Vereine müssen in Bochum künftig keine Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen bezahlen. Das hat der Rat der Stadt einstimmig beschlossen. Bedingung ist, dass die Veranstaltungen ohne wirtschaftliches Interesse sind und die Vereine sich selbst um die Erfüllung der Sicherheitsauflagen kümmern.
„Die Brauchtums- und Traditionsvereine leisten einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt“, heißt es in dem Antrag von CDU, SPD, Grünen, FDP/Stadtgestaltern sowie der UWG-Freie-Bürger. Die Erfüllung immer höherer Auflagen zur Terrorabwehr könne nicht länger allein in der Vereinszuständigkeit liegen.
Der Rat hat in seiner Sitzung auch beschlossen, dass Vereine zukünftig städtische Leistungen in Anspruch nehmen können. Zudem werde die Verwaltung beauftragt, eine Liste zu erarbeiten, die definiert, welche die als Traditions- und Brauchtumspflege definierten Veranstaltungen sind. Zusätzlich könnten Veranstaltungen ohne wirtschaftliche Interessen nach Zustimmung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung in die Liste aufgenommen werden.
Ein Beispiel für eine Veranstaltung, die die Kriterien Traditions- und Brauchtumspflege erfüllt, ist laut Antrag der Wattenscheider Karnevalsumzug, der am 24. Februar 2020 stattfindet. Hundert Container – auch Indutainer oder Big Packs genannt – müssen dann entlang der Zugstrecke aufgebaut werden. „Diese Aufgaben können nicht durch die Mitglieder der Vereine selbst durchgeführt werden“, so die Parteien. Sie seien mit der Vorbereitung und Durchführung der eigentlichen Veranstaltung beschäftigt.
